Frankfurt am Main, 26. Februar 2012
* Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik
* 400 bei Internationaler Aktionskonferenz in Frankfurt am Main
400 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren europäischen Ländern haben
sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in
Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die
europaweite Kürzungspolitik verständigt. Als Schwerpunkt der Proteste
einigten sich auf internationale Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in
Frankfurt. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in
Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18. Mai
sowie eine große europäische Demonstration am 19. Mai. Der Widerstand
richtet sich vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung
vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer
Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF
Griechenland und anderen Ländern diktiert.
"Die große Beteiligung bei der Aktionskonferenz zeigt: Die Dynamik ist
da, der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik wächst auch
in Deutschland. Gemeinsam werden wir im Mai in Frankfurt ein
unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den europaweiten
Krisenprotesten setzen", erklärte die Vorbereitungsgruppe der
Aktionskonferenz. "Mit massenhaften und entschiedenen Aktionen werden
wir den Protest international gebündelt an den Sitz der EZB tragen."
Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken: "Am Morgen das 18
Mai werden tausende Aktvistinnen und Aktivisten das Bankenviertel in
Frankfurt blockieren. Kein Bankangestellter der Banken wird seinen
Arbeitsplatz erreichen."
Alexis Passadakis von Attac: "Der Fiskalpakt und der so genannte
Rettungsschirm ESM sind zentrale Elemente, die die autoritäre
Umgestaltung Europas – sprich: die Verarmungspolitik und den
Demokratieabbau – durchsetzen. Die Bundesregierung ist ein treibender
Motor dieses Prozesses. Wir werden den europäischen Widerstand gegen
diese Politik hierin Deutschland sichtbar machen."
Martin Behrsing, Erwerbslosenforum Deutschlands: "Der Sozialkahlschlag
der Troika ist der Export von Hartz IV mit wesentlich brutaleren
Mitteln. Dagegen müssen auch Erwerbslose ein Zeichen der Solidarität
setzen."
Thomas von Occupy Frankfurt: "Mir ist wichtig, dass europaweit möglichst
viele Menschen ein deutliches Zeichen der Empörung setzen, in dem sie
die Aktionen in Frankfurt zentral und dezentral unterstützen."
Paola Rudan, Aktivistin von Precarious (Dis)Connection in Bologna: "Die
sozialen Bewegungen in Italien verfolgen mit Spannung, was hier in
Frankfurt passiert. Unsere Kämpfe gegen Prekarität dürfen nicht nur
national geführt werden, wir befinden uns in einem globalen Prozess. Die
Demo und Blockade der EZB ist politisch wichtig für uns, weil wir die
Verbindung zwischen der Finanzkrise und den Angriffen auf die Lebens-
und Arbeitsbedingungen in ganz Europa zeigen müssen."
http://www.european-resistance.org/
Für Rückfragen und Interviews:
* Alexis Passadakis, Attac, Tel. (0170) 268 4445
* Martin Behrsing, Erwerbslosenforum Deutschland, Tel. 0160 – 9927 8357
* Christoph Kleine, IL, Tel. 0172 – 900 6161
* Thomas, Occupy FFM,
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* Paola Rudan, Precarious (Dis)Connection in Bologna,
Tel. 0039 328 951 0427
